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Starkes Investitionsbudget 2018

Der Budgetentwurf sieht eine beträchtliche Erhöhung der Investitionen vor.

Die Schwerpunkte des Budgets 2018 liegen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und der Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt im Jahr 2024. Beschlossen werden soll das Budget in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates.


„Die Voraussetzungen für die Budgeterstellung waren diesmal besonders schwierig“, sagt Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, weil vom Land erstmals keine Zahlen zu den Bundesertragsanteilen eingelangt sind. 


Ausgaben von 179.008.100 Millionen Euro
Der Finanzplan für das kommende Jahr sieht Ausgaben von 179 Mio. Euro vor. Damit liegt das Budget für 2018 um rund 5,5 Millionen Euro über dem Voranschlag für das Jahr 2017. 


„Der Hauptgrund liegt aber in der neuerlich beträchtlich gesteigerten Investitionstätigkeit der Stadt", erklärte Bürgermeister Stadler. Weitere Gründe für die Erhöhung des Budgets sind Steigerungen bei den sogenannten Fix-, Sach- und Energiekosten sowie eine deutliche Erhöhung der Umlagen (ein Plus von über 1 Mio. Euro auf 37,6 Mio. Euro. Noch stärker wuchs der ordentliche Haushalt der Stadt. Mit 22,4 Mio. Euro stieg  das Investitionsbudget um rund 2,5 Millionen.


Mit dem Budget der stadteigenen Immobilien St. Pölten GmbH & CoKG (rund 5 Mio. Euro) investiert die Stadt St. Pölten im kommenden Jahr 206,5 Mio. in die weitere Stadtentwicklung. "Wir investieren dies für die Bürgerinnen und Bürger sowie für jene Menschen, die tagtäglich hier zur Ausbildung oder zur Arbeit kommen und für die Gäste. Die Wirtschaft wird davon besonders profitieren und die Stadt erweist sich einmal mehr als Motor für die gesamte Region“, sagt Stadler.


Einnahmen 

Auf der Einnahmenseite wurde durch das Fehlen von Zahlen zu den  Bundesertragsanteilen äußerst budgetiert. Insgesamt rechnet die Stadt mit Einnahmen von rund 177 Mio. Euro. Der prognostizierte Abgang liegt damit bei rund 1,9 Mio. Euro. Dennoch ist der Bürgermeister optimistisch: „Das Wirtschaftswachstum macht mich zuversichtlich, dass wir diesen Abgang während des kommenden Jahres durch gesteigerte Einnahmen noch ausgleichen können. Ist das nicht der Fall, können wir den Abgang aus den vorhandenen Rücklagen ausgleichen.“


Herausragende Schwerpunkte für 2018

Schwerpunkt Straßen-Infrastruktur
2018 investiert die Stadt 6,8 Mio. Euro in Straßen und Brücken, wobei die Brücke über die Eisenbahnkreuzung Wolfenbergerstraße mit rund 6 Mio. Euro den größten Brocken darstellt. Diese Kosten dafür teilen sich Stadt, Land und ÖBB. Die wichtigsten weiteren Straßenbauvorhaben betreffen Abschnitte der Austraße, Josefstraße, Schwaighofstraße, Teufelhofer Straße, Stifterstraße.


  • Anton Scheiblin-Gasse/Hnilickastr. 190.000,--
  • Kopal Kaserne – Straßen (erste Aufschließung) 100.000,--
  • Eisenbahnkreuzung Wolfenbergerstr.(Brücke) 1.700.000,--
  • Fußgängerzone (Pflasterung Kremser Gasse) 700.000,--
  • Domplatz Neugestaltung (höchster Wert der letzten Jahre) 1.800.000,--
  • Betriebsgebiet Wörth (weiter Aufschließung) 150.000,--
  • Umbau Eichendorffstraße 250.000,--
  • Herzogenburger Straße (3. Teil) 300.000,--
  • Unterwagramerstraße (3. Teil) 285.000,--
  • Mittererweg 400.000,--


VAZ – nächste Ausbaustufe
Im VAZ steht ab 2018 der Umbau des Foyers, die Verlegung des Restaurants,  ein Bühnenzubau mit Gesamtkosten von 7,2 Millionen Euro an. 5,7 Millionen Euro werden bereits im kommenden Jahr fällig.


Ausbau der Fachhochschule
2018 startet der Ausbau der Fachhochschule begonnen. Die Gesamtkosten werden vor der Ausschreibung auf 47 Millionen geschätzt. Vorbehaltlich der Akkreditierung  wird die Bertha von Suttner Privatuniversität im Herbstsemester 2018 ihren Betrieb aufnehmen. Die Privatuniversität ist mit einer Eigenkapitalausstattung und einem Gesellschafterdarlehen in der Höhe von insgesamt 600.000 Euro ausgestattet, wobei sich die Stadt und der ÖAGG die Kosten zur Hälfte teilen.
„Gemeinsam mit den Investitionen im Bereich der Kindergärten, der Musik-und Kunstschule und der Pflichtschulen wird St. Pölten als der Bildungsstandort Niederösterreichs noch stärker positioniert“, setzt Bürgermeister Mag. Matthias Stadler ein Signal für die junge Generation.


Bewerbung als Kulturhauptstadt
Das Jahr 2018 steht ganz im Zeichen der Bewerbung St. Pöltens als Europäische Kulturhauptstadt 2024 gemeinsam mit dem Land Niederösterreich. Dafür sind 450.000 Euro im Budget berücksichtigt. Für den Betrieb des Landestheaters sind ab 2018 über 1,5 Millionen Euro von der Stadt zu bezahlen. Des Weiteren erhöht sich die NÖ KUSZ-Subvention um über 60.000 Euro. Für eine Sonderausstellung Archäologie sind 30.000 Euro und für die Musik- und Kunstschule St. Pölten sind zusätzlich 170.000 Euro vorgesehen, unter anderem für die Anschaffungen von Instrumenten (z.B. Cembalo).


Weitere Investitionen 2018


  • Zuschuss zum Ausbau Landessportschule 260.000,--
  • Instandsetzung der Skulpturen am Kalvarienberg 100.000,--
  • Sanierung Tiefgarage Rathausplatz (Abdichtung Aufgänge) 150.000,-
  • P&R-Anlage H.Winger-Gasse (nächstes Geschoß) 500.000,--
  • Sanierung Wohnhäuser Kranz Bichler Straße 1.500.000,--
  • Laufende Wohnungssanierungen 1.000.000,--
  • Neubau Kindergarten Karl Pfeffer Gasse 1.500.000,--
  • Portalsanierung ASO Süd 74.000,--
  • Fenstertausch Volksschule Pottenbrunn 180.000,--
  • Fenstertausch ASO Mitte 600.000,--
  • Instandhaltung Fernwärmeleitungen 390.000,--
  • Heizwerke der Fernwärme insgesamt 1.045.000,--
  • Fernwärme Investitionen in neue Leitungen 2.915.000,--
  • Fernheizkraftwerke Investitionen 750.000,--
  • Diverse Projekte der Fernwärme 1.140.000,--


Mehr für die Sicherheit
Auch 2018 werden für die Feuerwehren wieder neue Fahrzeuge für die FF Pummersdorf, Ratzersdorf, Stattersdorf, Wagram, Spratzern angeschafft. Beim Katastrophenschutz sind ein Sunpor-Notfallplan, die Kindersicherheitsolympiade, der Sonderalarmplan Blackout und eine Übung für die Einsatzleitung vorgesehen. „Wer A sagt muss auch B sagen“, meint Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, „denn wir haben 2017 den Sicherheitsbeauftragten und den Sicherheitsstadtrat präsentiert und wollen natürlich mit der Umsetzung der Projekte die Sicherheit der Bevölkerung insgesamt erhöhen.“ Dafür sind zusätzlich 254.000 Euro im Voranschlag eingerechnet.


Mehr Bürgerservice
Hier ist die Anschaffung von Babyrucksäcken (20.000 Euro) geplant, somit wird dieses Service für die Jungfamilien fortgesetzt. „Damit heißen wir die jungen St. PöltnerInnen herzlich willkommen und sorgen für einen guten Start ins Leben“, sagt Stadler. Weiters sind die Kosten für die Erweiterung des Sonn- und Feiertagsverkehr beim LUP vorgesehen. 


IT-Offensive
In den W-Lan-Ausbau an den St. Pöltner Pflichtschulen (insbesondere der Schule Spratzern) wird kräftig investiert: 53.000 Euro. Jede Pflichtschulklasse wird damit über einen W-Lan-Anschluss verfügen. St. Pölten zählt damit zu den ersten größeren Städten, die über eine derartige Infrastruktur flächendeckend in den Pflichtschulen verfügt.


Fuhrpark
Im Bereich des Fuhrparks der Stadt sind Erneuerungen von Fahrzeugen notwendig, wie etwa ein Sportbus (37.000 Euro), ein Essen auf Rädern-Bus (30.000 Euro) etc. Weiters muss ein zusätzliches Müllfahrzeug für die PET-Sammlung um 210.000 Euro angeschafft werden.


Mehr Aufgaben für die Marketing St. Pölten GmbH
Die Marketing St. Pölten erhält zusätzliche Aufgaben, insbesondere im Bereich von Sportgroßveranstaltungen etc. Der Zuschuss der Stadt wird durch die Zusammenfassung der finanziellen Mittel auf eine Voranschlagstelle auf insgesamt 2.070.000 Euro aufgestockt.


Wellness für mehr Wohlbefinden
Die Stadt St. Pölten investiert 2018 zudem 1,2 Millionen Euro in die Umwandlung der bestehenden Saunalandschaft in der Aquacity in eine moderne Wellnessoase, mit Finnischer Sauna, Biosauna, Sole- und Kräuterdampfbad, Infrarotkabine, Whirlpool, „Chillout“-Bereich, Kaminzimmer zum Entspannen, Freiterrasse mit Außensauna und Saunastüberl. Weiters wird in der Aquacity der zweite Teil des Energie-Contractings umgesetzt.


Personal
Die Zahl der Dienstposten erhöht sich 2018 unter Berücksichtigung der Pensionierungen und Einsparungen um 11 MitarbeiterInnen auf insgesamt 971. Zusätzliches Personal erhalten Baupolizei, Kindergärten, Bäderverwaltung, Abfallwirtschaft und Stadtgärtnerei. Die Personalkosten des Magistrats betragen rund 51,3 Millionen Euro.