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Ausgeglichener Rechnungsabschluss für 2016

Erfreuliches Ergebnis für die Landeshauptstadt

Der Rechnungsabschluss 2016 weist Einnahmen und Ausgaben von je 177.813.947,92 Euro aus. Allerdings sind in diesem Ergebnis auch Ausgaben  des außerordentlichen Haushalts in einer Höhe von 5,4 Mio. Euro (davon ca. 1,1 Mio. Gebührenbereich), Zuführungen an die Investitionsrücklage von ca. 2,4 Mio. Euro auch weitere Ansparbeträge für die Tilgung eines Darlehens mit 3,3 Mio. Euro enthalten. Insgesamt wurden im Jahr 2016 Rücklagen in der Höhe von fast 7 Mio. Euro gebildet.


Mehr Einnahmen, niedriges Zinsniveau
Auf der Einnahmenseite lagen die Ertragsanteile mit ca. 2,3 Mio. Euro über Plan. Die eigenen Abgaben (vor allem die Grundsteuer und Aufschließungsabgabe) trugen mit ca. 1,2 Mio. Euro über dem Voranschlag zum guten Ergebnis bei. Die Einnahmen aus der Kommunalsteuer wurden um ca. 0,5 Mio. Euro übertroffen. 


Auf der Ausgabenseite waren vor allem folgende Punkte für die deutliche Unterschreitung der Ausgabensumme verantwortlich:
Die Zinsen sind weiter niedrig, was nicht nur bei den Darlehenszinsen, sondern auch den Leasingraten zu Minderausgaben von ca. 400.000 Euro führte.
Die Energiekosten und Betriebskosten der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG lagen deutlich unter den budgetierten Werten.

Die wesentlichen Umlagen (NÖKAS, Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe, Berufsschulbeitrag) brachten somit keine negativen Überraschungen bei den Abrechnungen.


Der außerordentliche Haushalt lag bei 50.293.128,56 Euro, wobei sich dieser außergewöhnlich hohe Wert aus dem RLB-Vergleich ergab.


Schuldenstand
Zu Jahresende 2016 beträgt der Schuldenstand der Stadt 113.695.922,69 Euro.
In den letzten Jahren konnten aber beträchtliche Rücklagen gebildet werden, die derzeit über 58 Mio. Euro betragen. Diese Rücklagen konnten aus dem laufenden Betrieb finanziert werden. 


Umfangreiche Investitionstätigkeit
„2016 war ein Jahr, in dem wir besonders viel in die Infrastruktur der Stadt investiert haben“, betont Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und hebt einige Projekte hervor. Wie bereits in den beiden Jahren davor gelang es auch 2016 einen Großteil diese außerordentlichen Vorhaben, für die als Bedeckung eine Darlehensaufnahme vorgesehen war, über eine Zuführung aus dem ordentlichen Haushalt zu finanzieren. Somit konnte der Schuldenstand trotz großem Investitionsvolumen auf einem niedrigen Wert gehalten werden.


Einer der Investitionsschwerpunkte lag 2016 wieder einmal im Bildungsbereich. Hier sind besonders hervorzuheben:

  • Volksschule Franz Jonas, Generalsanierung innen (2.595.000 Euro)
  • Volksschule Spratzern, Sanierung Fenster und Fassade (270.000 Euro)
  • Hauptschule St. Georgen, Erneuerung Ballfangzaun samt Stützmauer (112.000 Euro)
  • Volksschule Ratzersdorfer, Fenstertausch (65.200 Euro)
  • Volks- /Hauptschule Austinstraße, Sanierung Heizung, Kanal, Dach, Zaun (65.000 Euro)
  • Kindergarten Birkengasse, Sanierung Innentüren und Gartenzaun (46.800 Euro)
  • Kindergarten Wiesnergasse, Fertigstellungsarbeiten 6. Gruppe (40.000 Euro)
    Volksschule Daniel Gran, Sanierung Treppe (35.600 Euro)
  • Kindergarten Wiesnergasse, Baumeisterarbeiten (33.500 Euro)
  • Kindergarten Alte Hofmühlgasse, Portaltausch (13.400 Euro)
  • Volksschule Radlberger Hauptstraße, Erneuerung Zaunanlage (11.900 Euro)


Weiters wurde umfassend in städtische Immobilien, vor allem Wohnhäuser, investiert:

  • Wagner Jauregg-Gasse 7-9, Generalsanierung (806.000 Euro)
  • Wagner Jauregg-Gasse 13-15, Generalsanierung (763.000 Euro)
  • Tullner Bahnstraße 7-11, Sanierung Dachstuhl (10.200 Euro)
  • Gewerkschaftsplatz 2, Adaptierung Immo-Haus (195.000 Euro)
  • Heßstraße 6, Sanierung Fenster (85.600 Euro)
  • Rathausplatz 1, Sanierung Türen und Fenster (41.000 Euro)
  • Kranzbichlerstraße 18, Sanierung Keller und Technikraum (31.900 Euro)
  • Goldeggerstraße 8, Sanierung Flachdach (28.800 Euro)
  • Rathausplatz 11, Kalthalle Innenhof (23.900 Euro)
  • Otto Antosch-Gasse 1-11, Kanalanschluss und Errichtung Zaun (23.800 Euro)
  • Schönpfluggasse 2-12, Kanalanschluss und Errichtung Zaun (23.800 Euro)
  • Eybnerstraße 8, Erneuerung Zählerverteiler und Steigleitung (14.800 Euro)
  • Rossmarkt 6, Bodenlegerarbeiten (12.500 Euro)
  • Bimbo Binder-Promenade 15, Umbauarbeiten (211.500 Euro)


Investitionen in die Infrastruktur

  • Rathausbezirk

Zur Verwirklichung des Rathausbezirks wurden im vergangenen Jahr die Liegenschaft Rathausgasse 2 und das Haus Linzer Straße 8 erworben. Die Aufwendungen dafür betrugen insgesamt 2,8 Mio. Euro.


  • Trinkwasserversorgung

Um 1,7 Mio. Euro wurden alte Wasserleitungen ausgetauscht. In der Schöpferstraße, Pfluggasse/Brunnenfeldgasse, Zapletalgasse und in der Karl Pfeffer-Gasse wurden um 350.000 Euro Wasserleitungen neu verlegt.


  • Fernwärmenetz

Größtes Projekt war die Sanierung der Fernwärmeleitung am Mühlweg mit einem Investitionsvolumen von 1,4 Mio. Euro. Als Zukunftsprojekt wurde die Errichtung einer Energiezentrale in der Austraße und eine 1,4 km Wärmeleitung zum Sportzentrum Niederösterreich begonnen. Kosten bisher 1,3 Mio. Euro.


  • Friedhofsverwaltung

Für die Adaptierung der Abluftreinigung, Steuer- und Regelungstechnik für den Kremationsofen 2 wurden 1.092.000 Euro vorgesehen.


  • Straßen- und Kanalbau 

Hauptprojekt war die Kerntangente Nord mit der neuen Traisenbrücke und Sanierung der Rennbahnstraße, die im Jahr 2016 Kosten von 3,371.163 Euro verursachten (Gesamtkosten der Stadt: 5.540.000 Euro).

Die Vorarbeiten zur Sanierung des Domplatzes samt Archäologie beliefen sich auf 1.052.235 Euro.

Für die Fahrbahninstandsetzung nach Frostschäden wurden 277.608 Euro aufgewendet.

Weitere große Straßenbauprojekte waren unter anderem die Erneuerung der Otto Glöckel-Straße, die Werksbachbrückenerneuerung in der Theresienhofggasse , die Erneuerung der Eybnerstraße, die Erneuerung eines Abschnittes der Herzogenburger Straße, die Erneuerung der südlichen Eichendorffstraße oder die Erneuerung der Unterwagramer Straße mit einem Investitionsvolumen von 1,2 Mio. Euro

Für die Kanalsanierung bzw. -erweiterung wurden rund 840.00 Euro  ausgegeben.