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Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Neues Stadtparlament nimmt Arbeit auf
ST. PÖLTEN (mss) – Nach der Gemeinderatswahl am 3. Juli erfolgte heute Abend die konstituierende Sitzung des Gemeinderates. Damit nimmt das neu gewählte Stadtparlament die Arbeit für die nächste Funktionsperiode offiziell auf.

Gemeinderäte angelobt
Zu Beginn der Sitzung wurden zunächst alle 42 Mandatare angelobt. Aufgrund des Wahlergebnisses stellt die SPÖ 25 GemeinderätInnen, die ÖVP 11, die FPÖ 4 und die Grünen 2.
Die Liste der Mandatare ist angefügt.
(Portraitfotos der einzelnen Mandatare werden auf Anfrage vom Medienservice übermittelt.)

Stadler erneut zum Bürgermeister gewählt
Der bisherige Amtsinhaber Mag. Matthias Stadler wurde mit großer Mehrheit von den Mitgliedern des Stadtparlaments zum Bürgermeister der niederösterreichischen Landeshauptstadt gewählt. Stadler übernimmt damit erneut den Vorsitz im Gemeinderat und im Stadtsenat.
Nach der Wahl bedankte sich Bürgermeister Mag. Matthias Stadler für das Vertrauen, welches für ihn auch eine große Verantwortung bedeute. Mit der Tätigkeit im Gemeinderat werden zahlreiche Aufgaben übertragen. Ein Schwerpunkt der Arbeit wird sein, St. Pölten als Zentrum weiter zu entwickeln und noch besser zu positionieren. Stadler forderte auch ein, gemeinsam gegen die allgemeine Politikverdrossenheit zu arbeiten und den Menschen zu zeigen, dass sie sich auf ihre Gemeinderäte verlassen können. „Die Zusammenarbeit für St. Pölten über die Parteigrenzen hinweg wird der Indikator für den Erfolg in den nächsten fünf Jahren sein“, so der neu gewählte Bürgermeister. Eine Herausforderung wird es sein, möglichst viele Anliegen mit den vorhandenen finanziellen Mitteln umzusetzen. Das Hauptaugenmerk liegt in dieser Funktionsperiode auf der Umsetzung des Visionsprozesses 2020, der Weiterentwicklung des Bildungsangebotes, der Forcierung des Wohnbaus und dem Ausbau des Pflegeangebotes. „Möge es gelingen St. Pölten noch lebens- und liebenswerter zu machen, den Spagat zwischen Sparen und Investieren zu schaffen und die Urbanität mit ausreichend Grünraum in der Stadt zu vereinen“, schloss Stadler seine Antrittsrede und rief alle Mitglieder des Gemeinderates zur Zusammenarbeit auf.

Stadtsenat gebildet
In den Stadtsenat wurden
für die SPÖ Dietmar Fenz, Martin Fuhs, Mag. Renate Gamsjäger, Ing. Franz Gunacker, Mag. Ingrid Heihs, Robert Laimer, Mag. Johann Rankl, Susanne Kysela
für die ÖVP Ing. Matthias Adl, Peter F. Krammer, Ulrike Nesslinger, Mag. Bernhard Wurzer und
für die FPÖ Hermann Nonner
als Stadträte gewählt.

Zwei Vizebürgermeister
Aus dem Kreis der Stadträte wurde Susanne Kysela zur ersten Vizebürgermeisterin (SPÖ) und Ing. Matthias Adl (ÖVP) zum zweiten Vizebürgermeister gewählt.
Ausschüsse gebildet
Desweiteren wurden in der Sitzung neun gemeinderätliche Ausschüsse und der Kontrollausschuss gebildet.
Zudem wurde die Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Ausschüsse wie folgt festgesetzt: Die SPÖ entsendet pro Ausschuss sechs Mitglieder, die ÖVP zwei und die FPÖ entsendetet einen Vertreter.
Nach der Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der gemeinderätlichen Ausschüsse wurde die Entscheidung über das Vorschlagsrecht für die Vorsitzenden bzw. – stellvertreterstelle der gemeinderätlichen Ausschüsse getroffen.

Ausschuss für Personal, Sicherheit und Öffentlichkeitsarbeit
Vorsitz: SPÖ
Stellvertretung: ÖVP

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus
Vorsitz: SPÖ
Stellvertretung: SPÖ

Ausschuss für Bau- und Immobilienwesen
Vorsitz: SPÖ
Stellvertretung: SPÖ

Ausschuss für Soziales, Gesundheit Familie, Integration
Vorsitz: SPÖ
Stellvertretung: SPÖ

Ausschuss für Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Vorsitz: SPÖ
Stellvertretung: SPÖ

Ausschuss für Raumordnung, Verkehr, Stadt- und Zukunftsentwicklung
Vorsitz: SPÖ
Stellvertretung: FPÖ

Ausschuss für Umwelt, Agrarwirtschaft und Märkte
Vorsitz: ÖVP
Stellvertretung: SPÖ

Ausschuss für Rechtsangelegenheiten
Vorsitz: ÖVP
Stellvertretung: SPÖ
Ausschuss für Städtische Unternehmungen
Vorsitz: FPÖ
Stellvertretung: ÖVP

Kontrollausschuss
Vorsitz: ÖVP
Stellvertretung: SPÖ
Die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse werden am 8. August erfolgen.

2.8.2011

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Foto (mss/Vorlaufer)
Foto 1: Der neue St. Pöltner Gemeinderat
Reihe 1 v.l.n.r.: Ulrike Nesslinger, Peter Krammer, Hermann Nonner, Martin Fuhs, Mag. Reante Gamsjäger, Ing. Franz Gunacker, Susanne Kysela, Mag. Matthias Stadler, Ing. Matthias Adl, Mag. Ingrid Heihs, Mag. Johann Rankl, Dietmar Fenz, Robert Laimer und Mag. Bernhard Wurzer
Reihe 2:v.l.n.r.: Hans-Joachim Haiderer, Gerhard Korherr, Werner Edelbacher, Ing. Wolfgang Novak, Elfriede Bendl, Gerhard Schatzl, Walter Hobiger, Ing. Helmut Eder, Mag. (FH) Nika Hayden, Mag. Ewald Buschenreiter, Gottfried Kern, Ing. Christina Veit, Josef Brader, Mag. Markus Krempl, Regina Endl, Ing. Mario Burger und Mag. Cagri Dogan
Reihe 3 v.l.n.r.: Robert Bruckner, Max Wallner, Ali Firat, Mag. Andreas Fiala, Heinz Hauptmann, Jürgen Kremsner, Peter Sommerauer, Mag. Klaus Otzelberger, Heidelinde Rosskopf, Mag. Anton Wagner und Julia Schneider
Foto 2: Der neue Stadtsenat
Reihe 1 v.l.n.r.: Martin Fuhs, Ing. Franz Gunacker, Susanne Kysela, Mag. Matthias Stadler, Ing. Matthias Adl, Dietmar Fenz, Mag. Ingrid Heihs
Reihe 2 v.l.n.r.: Mag. Renate Gamsjäger, Hermann Nonner, Peter Krammer, Robert Laimer, Ulrike Nesslinger, Mag. Johann Rankl und Mag. Bernhard Wurzer.

Abgenommen durch:
Die Redaktion
Stand: 15.02.2006