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Gemeinderat vom 22.10.2018

Die Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat im Überblick.

STADTSENAT


Werbeauftritt Daseinsvorsorge
Die Marketing St. Pölten GmbH erhält für Werbemaßnahmen für die Leistungen der Daseinsvorsorge sowie für die Beschriftung der Arbeitsfahrzeuge einen Betrag von 120.000 Euro.

Weiterbeauftragung Fahrradgarage
Die Energie- und Umweltagentur NÖ wird mit der Weiterbetreuung der Fahrradgarage am Hauptbahnhof bis zum 30.9.2020 beauftragt.

Sanierung Aufbahrungshalle St. Georgen
Der Auftrag zur Dachsanierung der Aufbahrungshalle in St. Georgen mit einem Kostenaufwand von 36.000 Euro ergeht an die Firma Gregorites GmbH. Der Auftrag für die Holzsanierung im Dachbereich und die Reparatur von drei Doppeltüren ergeht an die Firma Wurzer Tischlerei mit einem Gesamtaufwand von 3.968 Euro.

Vertragsabschluss für Wickelrucksäcke
Die Firma Marketingservice Thomas Mikscha GmbH erhält den Auftrag zur Lieferung von mindestens 1.700 Stück befüllten Wickelrucksäcken im Zeitraum von 1.1.2019 bis 31.12.2022. Die Gesamtkosten betragen 96.000 Euro.

Subventionen,

  • Der Verein La Musique et Sun erhält für die Umsetzung seines Jahresprogrammes im Jahr 2018 eine Subvention in Höhe von 13.500 Euro.
  • Für ihre Bildungs- und Beratungstätigkeit erhält die BhW Niederösterreich GmbH für das Jahr 2018 eine Subvention in Höhe von 12.000 Euro.
  • Die Außenrenovierung der Maria Lourdes Kirche wird mit einem Betrag von 5.700 Euro subventioniert.
  • Dem Verein SU Die Falken St. Pölten – Handball Männer wird für die Saison 2018/19 eine Subvention in Höhe von 15.000 Euro gewährt.
  • Das NÖ Sportleistungszentrum St. Pölten erhält für den laufenden Betrieb eine Subvention in Höhe von 5.000 Euro.
  • Der UETV St.Pölten 1872 – Sektion Eiskunstlauf erhält für das Jahr 2018 eine Subvention in Höhe von 4.000 Euro.
  • Der österreichischen Organisation für Entwicklungszusammenarbeit dem Verein Horizont 3000 wird als Projektunterstützung im Rahmen des österreichischen Klimabündnisses eine Zuwendung von 4.150 Euro gewährt.


GEMEINDERAT


Ehrenverleihungen
Es wird die Verleihung der Ehrenbürgerschaft der LH St. Pölten an LH a.D. Dr. Erwin Pröll, die Verleihung des Ehrenringes an den Heidenheimer Oberbürgermeister Bernhard Ilg sowie die Verleihung des Ehrenzeichens an Dr. Hans Morgenstern beschlossen.

Außerkraftsetzung der Kurzparkzonenabgabe
An den langen Einkaufssamstagen am 1., 8, 15. und 22. Dezember wird die Kurzparkzonenabgabe außer Kraft gesetzt.
Des Weiteren ersucht der Gemeinderat DI Ludwig Schleritzko mit den zuständigen Stellen des Landes, der Stadt St. Pölten, dem VOR und den Gemeinden des St. Pöltner Umlandes Gespräche über eine Optimierung der Tarife des öffentlichen Verkehrs im Rahmen der bestehenden Finanzierungsschlüsseln zu führen.

Fahrplanerweiterung bei LUP
Auf den LUP-Linien 2, 3, 4, 7, 8 und 9 erfolgt eine Fahrplanerweiterung an Sonn- und Feiertagen mit einer Jahreskilometerleistung von 82.458 km. Die Gesamtkosten   betragen 262.924 Euro pro Jahr, für die gemeinsam von Stadt, Land und Bund aufkommen werden.

Datensicherung und Grundlagenstudie
Von der Firma IT Consulting Jeschke wird eine digitale Datensicherungsanlage für die digitalen Daten der Domplatzarchäologie zum Preis von 16.500 Euro angeschafft. Die Firma Zieritz+Partner ZT Gmbh wird mit einer Grundlagenstudie für eine Tiefgarage unter dem Bischofsgarten, neben der Klostergasse beauftragt. Der Kostenanteil für die Stadt beträgt 7.770 Euro. Beide Aufträge werden durch eine Verminderung des Kostenbeschlusses für die Domplatz Planerhonorae an Jabornegg & Palffy finanziert.

Leistungserweiterungen Rathausbezirk
Die Immobilien St, Pölten GesmbH und CO KG wird mit Leistungserweiterungen imRathausbezirk mit einer Schätzsumme von 360.000 Euro beauftragt.

Neuverlegung Wasserleitung
In der KG Viehofen in der Spitzenfabrikstraße erfolgt eine Neuverlegung der 50 m langen PE-Leitung sowie die Errichtung eines Oberflurhydranten für die Löschwassergrundversorgung. Der Gesamtaufwand beträgt 26.400 Euro.

Auswechslung Wasserleitung
Aufgrund der bevorstehenden Umgestaltung der Schulze Delitzsch-Straße, sowie die Herstellung eines Ringschlusses in die Teufelhof-Siedlung wird die Wasserleitung auf einer Länge von 310 Meter ausgewechselt. Die Gesamtkosten betragen 108.000 Euro.

Subvention
Dem Verein Naturfreunde St. Pölten wird für den laufenden Betrieb der Kunsteisbahn eine Subvention in Höhe von 25.000 Euro gewährt.