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Gemeinderat und Stadtsenat vom 20.02.2017

Die Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat im Überblick.

STADTSENAT


Subvention für Wasserrettung
Der Abschnittsleitung St. Pölten – NÖ Zentral der Österreichischen Wasser-Rettung – Landesverband NÖ wird für den laufenden Betrieb im Jahr 2017 eine Subvention  von 5.000 Euro gewährt.


Hochschule St. Pölten - Bestellungen zum Geschäftsführer
Für die Organe der Hochschulen Holding GmbH werden von der Stadt St. Pölten als Geschäftsführer vorgeschlagen: Dr. Maria Gabriela Ondreijkovics Fernandes, DI Gernot Kohl, MSc imd Mag. Thomas Wolfsberger. Als Alleinvertretung in der Generalversammlung wird Bürgermeister Mag. Matthias Stadler vorgeschlagen.


Privatuniversität – Bestellungen zum Geschäftsführer
Für die Organe der Privatuniversität wird von der Stadt St. Pölten als provisorischer Geschäftsführer FH-Prof. DI Hannes Raffaseder und als Alleinvertretung in der Generalversammlung Bürgermeister Mag. Matthias Stadler vorgeschlagen.


Subvention Literarische Gesellschaft
Für den Jahresbetrieb und für die Herausgabe der Literaturzeitschrift „etcetera“ wird der literarischen Gesellschaft St. Pölten eine Subvention von 6.500 Euro gewährt.


GEMEINDERAT


BüroV GesmbH –Auflösung
Im Zuge der beabsichtigten Umstrukturierung der städtischen Unternehmungen wird die Büro V – Jugend- Kultur- und Veranstaltungsmanagement GmbH aufgelöst, liquidiert und im Firmenbuch gelöscht.


Domplatzprojekt - Jahresbeschluss für 2017
Um den gesetzlichen Anforderungen, die sich aus dem Bodendenkmalschutz ergeben, werden die Mitte 2010 begonnenen archäologischen Grabungen am Domplatz im Jahr 2017 fortgesetzt. Die Gesamtkosten betragen 1 Million Euro.


Unterstützung für FM4-Frequency 2017
Das von 15. bis 17. August stattfindende FM4-Frequency wird von der Stadt St. Pölten mit einem Betrag in Höhe der Lustbarkeitsabgabe unterstützt.


ASBÖ - Subvention für Sanierung
Für die Sanierung und Renovierung der Rettungsstelle in der Herzogenburger Straße 33 wird dem Arbeiter Samariterbund Österreich – Gruppe St. Pölten eine Subvention von 100.000 Euro gewährt.


Subvention für Rettungsorganisationen
Für das Jahr 2017 beträgt der St. Pöltner „Rettungseuro“ 5 Euro pro Einwohner. Den Rettungsorganisationen Österreichisches Rotes Kreuz – Bezirksstelle St. Pölten, Arbeiter Samariter Bund Österreich – Gruppe St. Pölten und Arbeiter Samariter Bund Österreich – Gruppe St. Georgen am Steinfelde wird für die Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet für das Jahr 2017 eine Subvention von 266.890 Euro gewährt.


FF- Subvention für Zivildiener
Die monatliche Subvention für jeden bei der freiwilligen Feuerwehr St. Pölten-Stadt Dienst leistenden Zivildiener wird von 145 Euro auf 150 Euro angehoben.