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Inhalt
29.11.2011
Stadtsenats- und Gemeinderatssitzung
Stadtsenat
Mietzuschüsse für Unternehmen
Den Unternehmen Grassl Johann und WEGO FC KG, die im Business- und Innovationszentrum St. Pölten eingemietet sind, wird nach Prüfung der Förderwürdigkeit im Rahmen der Technologieförderung ein Mietzuschuss gewährt.
Trinkwasseruntersuchungen 2012
Das Wasserwerk muss auf Grund der Trinkwasserverordnung regelmäßige Kontrollen des Trinkwassers durchführen lassen. Die Firma WSB Labor-GmbH in St. Pölten wird mit der Durchführung dieser Kontrollen für 2012 beauftragt. Die Kosten betragen 37.000 Euro.
Digitales Stadtentwicklungskonzept
Das letzte Stadtentwicklungskonzept wurde 1992 erstellt. Wegen wesentlicher Änderungen der Grundlagen sowie Veränderungen der Stadtstruktur und der Übernahme von verschiedenen, eigens erstellten, Studien und Konzepten ist eine Neuerstellung des Stadtentwicklungskonzeptes erforderlich. Mit der Erstellung und Digitalisierung wird das Büro EMRICH Consult beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 44.450 Euro.
Subvention für Volkshäuser
Für das Jahr 2011 werden die Volkshäuser St. Georgen und Pottenbrunn mit je 3.650 Euro, die Vereine Volksheim-Viehofen und der Kulturverein Hubert Schnofl (Wagram) mit je 2.900 Euro sowie der Verein Volksheim Radlberg für deren Erhaltung mit 2.100 Euro subventioniert.
Ankauf Sportbus
Auf Grund des Gesamtzustandes des ältesten Stadtbusses mit 250.000 gefahrenen Kilometern wurde dem Neuankauf eines Sportbusses der Marke Ford Transit Vario Bus 300L 2.2 TDCi von der Firma Ford Blum zugestimmt. Die Kosten betragen 30.000 Euro. Durch die Bereitstellung der Sportbusse gegen Treibstoffersatz wird ein wichtiger Beitrag zur Vereinsförderung geleistet.
Subvention Generali Invaders St. Pölten
Die General Invaders St. Pölten AFC konnten heuer ihre Spielstärke in der Central-East-European-League unter Beweis stellen und sind auch bei der Nachwuchsarbeit sehr aktiv engagiert. Der Football-Verein wird für die Saison 2011/2012 mit 7.500 Euro subventioniert.
Subventionen UETV St.Pölten 1872 und Eislaufklub St.Pölten
Für die Durchführung und Betreuung des Schul- und Breitensportes für den Eiskunstlauf und den damit verbundenen Trainings- und Wettkampfbetrieb erhalten die Vereine UETV St. Pölten 1872 und der Eislaufklub St. Pölten für die laufende Saison ein Subvention in Höhe von je 4.000 Euro.
Gemeinderat
Vereinheitlichung Gebäudeversicherungen
Der Vereinheitlichung der Haftpflichtversicherungen von 73 Objekten bei der Wiener Städtischen Versicherung wird zugestimmt. Die Versicherungskosten belaufen sich künftig auf knapp über 140.000 Euro jährlich.
Verordnung über Erhebung einer Vergnügungsabgabe
Mit Wirksamkeit von 9. April 2011 ist das Spielautomatengesetzt 2011, LGBI. 7071 in Kraft getreten, welches unter anderem eine Ermächtigung der Gemeinden zur Erhebung einer Vergnügungsabgabe enthält. Der Gemeinderat hat nun verordnet, dass die Vergnügungsabgabe für den öffentlichen Betrieb von Spielapparaten je Spielapparat und begonnenem Kalendermonat 25 Euro beträgt. Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft.
Kurzparkzone - Keine Gebührenpflicht an langen Einkaufssamstagen
An den langen‚ Einkaufssamstagen in der Vorweihnachtszeit (26.11., 03.12., 10.12. und 17.12.2011) wird die Gebührenpflicht in den Kurzparkzonen außer Kraft gesetzt.
Neufestlegung Aufschließungsabgabe
Der Einheitssatz zur Ermittlung der Aufschließungsabgabe gemäß § 38 Abs. 6 NÖ Bauordnung 1996 wird durch Verordnung mit 470 Euro festgelegt. Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft.
Änderung der Friedhofgebührenordnung
Für die seit 2006 gültigen Friedhofgebühren wird aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen bezüglich Personal, Strom und Treibstoffen eine Anpassung der Friedhofgebühren beschlossen. Die Erhöhung für eine durchschnittliche Beerdigung inkl. Erneuerungsgebühr beträgt zwischen 2,5% und 9,0% je nach Art des Grabes, notwendige Benützung der Kühlanlage, Nutzung der Aufbahrungshalle udgl. Die neue Gebührenordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft.
Neubenennung öffentlicher Verkehrsflächen
In mehreren Bereichen des Stadtgebietes wurden neue Straßennamen vergeben:
Karl-Gruber-Platz, Ingruberstraße und Ötschergasse (Katastralgemeinde St.Pölten),
Seidelstraße (Katastralgemeinde Pottenbrunn), Lolitastraße (Katastralgemeinde Hart), Rosenthalerstraße und Lechnerstraße (Katastralgemeinde Unterwagram), Kothbauerstraße (Katastralgemeinde Teufelhof), Wenningerstraße (Katastralgemeinde Spratzern), Harlandfeldstraße (Katastralgemeinde Altmannsdorf), Preradovićstraße und Reisingerstraße (Katastralgemeinde Ragelsdorf) und Prankenheimstraße (Katastralgemeinde Eggendorf).
Tarifabänderung für Bestattungsleistungen
Für die seit 2005 gültigen Tarife für Bestattungsleistungen wird aufgrund der gestiegenen Energie- und Personalkosten einer Anpassung mit Wirksamkeit ab 01. Jänner 2012 zugestimmt. Die Erhöhungen bewegen sich je nach Bestattungsfall zwischen 6,7% und 8,1%. Durch den Ankauf von Aufbahrungsgegenständen wurde die Aufbahrung mit besonderer Ausstattung besonders aufgewertet.
Mietzuschüsse für Unternehmen
Den Unternehmen Grassl Johann und WEGO FC KG, die im Business- und Innovationszentrum St. Pölten eingemietet sind, wird nach Prüfung der Förderwürdigkeit im Rahmen der Technologieförderung ein Mietzuschuss gewährt.
Trinkwasseruntersuchungen 2012
Das Wasserwerk muss auf Grund der Trinkwasserverordnung regelmäßige Kontrollen des Trinkwassers durchführen lassen. Die Firma WSB Labor-GmbH in St. Pölten wird mit der Durchführung dieser Kontrollen für 2012 beauftragt. Die Kosten betragen 37.000 Euro.
Digitales Stadtentwicklungskonzept
Das letzte Stadtentwicklungskonzept wurde 1992 erstellt. Wegen wesentlicher Änderungen der Grundlagen sowie Veränderungen der Stadtstruktur und der Übernahme von verschiedenen, eigens erstellten, Studien und Konzepten ist eine Neuerstellung des Stadtentwicklungskonzeptes erforderlich. Mit der Erstellung und Digitalisierung wird das Büro EMRICH Consult beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 44.450 Euro.
Subvention für Volkshäuser
Für das Jahr 2011 werden die Volkshäuser St. Georgen und Pottenbrunn mit je 3.650 Euro, die Vereine Volksheim-Viehofen und der Kulturverein Hubert Schnofl (Wagram) mit je 2.900 Euro sowie der Verein Volksheim Radlberg für deren Erhaltung mit 2.100 Euro subventioniert.
Ankauf Sportbus
Auf Grund des Gesamtzustandes des ältesten Stadtbusses mit 250.000 gefahrenen Kilometern wurde dem Neuankauf eines Sportbusses der Marke Ford Transit Vario Bus 300L 2.2 TDCi von der Firma Ford Blum zugestimmt. Die Kosten betragen 30.000 Euro. Durch die Bereitstellung der Sportbusse gegen Treibstoffersatz wird ein wichtiger Beitrag zur Vereinsförderung geleistet.
Subvention Generali Invaders St. Pölten
Die General Invaders St. Pölten AFC konnten heuer ihre Spielstärke in der Central-East-European-League unter Beweis stellen und sind auch bei der Nachwuchsarbeit sehr aktiv engagiert. Der Football-Verein wird für die Saison 2011/2012 mit 7.500 Euro subventioniert.
Subventionen UETV St.Pölten 1872 und Eislaufklub St.Pölten
Für die Durchführung und Betreuung des Schul- und Breitensportes für den Eiskunstlauf und den damit verbundenen Trainings- und Wettkampfbetrieb erhalten die Vereine UETV St. Pölten 1872 und der Eislaufklub St. Pölten für die laufende Saison ein Subvention in Höhe von je 4.000 Euro.
Gemeinderat
Vereinheitlichung Gebäudeversicherungen
Der Vereinheitlichung der Haftpflichtversicherungen von 73 Objekten bei der Wiener Städtischen Versicherung wird zugestimmt. Die Versicherungskosten belaufen sich künftig auf knapp über 140.000 Euro jährlich.
Verordnung über Erhebung einer Vergnügungsabgabe
Mit Wirksamkeit von 9. April 2011 ist das Spielautomatengesetzt 2011, LGBI. 7071 in Kraft getreten, welches unter anderem eine Ermächtigung der Gemeinden zur Erhebung einer Vergnügungsabgabe enthält. Der Gemeinderat hat nun verordnet, dass die Vergnügungsabgabe für den öffentlichen Betrieb von Spielapparaten je Spielapparat und begonnenem Kalendermonat 25 Euro beträgt. Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft.
Kurzparkzone - Keine Gebührenpflicht an langen Einkaufssamstagen
An den langen‚ Einkaufssamstagen in der Vorweihnachtszeit (26.11., 03.12., 10.12. und 17.12.2011) wird die Gebührenpflicht in den Kurzparkzonen außer Kraft gesetzt.
Neufestlegung Aufschließungsabgabe
Der Einheitssatz zur Ermittlung der Aufschließungsabgabe gemäß § 38 Abs. 6 NÖ Bauordnung 1996 wird durch Verordnung mit 470 Euro festgelegt. Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft.
Änderung der Friedhofgebührenordnung
Für die seit 2006 gültigen Friedhofgebühren wird aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen bezüglich Personal, Strom und Treibstoffen eine Anpassung der Friedhofgebühren beschlossen. Die Erhöhung für eine durchschnittliche Beerdigung inkl. Erneuerungsgebühr beträgt zwischen 2,5% und 9,0% je nach Art des Grabes, notwendige Benützung der Kühlanlage, Nutzung der Aufbahrungshalle udgl. Die neue Gebührenordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft.
Neubenennung öffentlicher Verkehrsflächen
In mehreren Bereichen des Stadtgebietes wurden neue Straßennamen vergeben:
Karl-Gruber-Platz, Ingruberstraße und Ötschergasse (Katastralgemeinde St.Pölten),
Seidelstraße (Katastralgemeinde Pottenbrunn), Lolitastraße (Katastralgemeinde Hart), Rosenthalerstraße und Lechnerstraße (Katastralgemeinde Unterwagram), Kothbauerstraße (Katastralgemeinde Teufelhof), Wenningerstraße (Katastralgemeinde Spratzern), Harlandfeldstraße (Katastralgemeinde Altmannsdorf), Preradovićstraße und Reisingerstraße (Katastralgemeinde Ragelsdorf) und Prankenheimstraße (Katastralgemeinde Eggendorf).
Tarifabänderung für Bestattungsleistungen
Für die seit 2005 gültigen Tarife für Bestattungsleistungen wird aufgrund der gestiegenen Energie- und Personalkosten einer Anpassung mit Wirksamkeit ab 01. Jänner 2012 zugestimmt. Die Erhöhungen bewegen sich je nach Bestattungsfall zwischen 6,7% und 8,1%. Durch den Ankauf von Aufbahrungsgegenständen wurde die Aufbahrung mit besonderer Ausstattung besonders aufgewertet.
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